AGB
für die Erbringung von Dienstleistungen von
Sophia Sahm – Professional Organizer
c/o flexdienst – #11370
Kurt-Schumacher-Straße 76
67663 Kaiserslautern
Deutschland
E-Mail: sophiasahm@web.de
(nachfolgend „Auftragnehmer“) gegenüber seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“)
1. Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die Erbringung von Dienstleistungen gelten für Verträge, die zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer unter Einbeziehung dieser AGB geschlossen werden.
1.2 Soweit neben diesen AGB weitere Vertragsdokumente oder andere Geschäftsbedingungen in Text- oder Schriftform Vertragsbestandteil geworden sind, gehen die Regelungen dieser weiteren Vertragsdokumente im Widerspruchsfalle den vorliegenden AGB vor.
1.3 Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB, die durch den Auftraggeber verwendet werden, erkennt der Auftragnehmer – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht an.
1.4 Für Verträge zur Bereitstellung von digitalen Inhalten gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist. Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden.
1.5 Die Rechtsgeschäfte können dabei telefonisch bzw. per Videocall, per E-Mail, per Messenger (Instagram, Facebook o.ä.), oder über die Internetseite zustande kommen.
1.6 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
2.1 Der Auftragnehmer erbringt als selbständiger Unternehmer folgende Leistungen gegenüber dem Auftraggeber:
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Ordnungscoaching
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Verkauf von Workbooks
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Verkauf von Online-Kursen
2.2 Der spezifische Leistungsumfang ist Gegenstand von Individualvereinbarungen zwischen
dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber.
2.3 Der Auftragnehmer erbringt die vertragsgemäßen Leistungen mit größtmöglicher Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit nach dem jeweils neuesten Stand, neuesten Regeln und Erkenntnissen.
2.4 Der Auftragnehmer ist zur Erbringung der vertragsgemäß geschuldeten Leistungen verpflichtet. Bei der Durchführung seiner Tätigkeit ist er jedoch etwaigen Weisungen im Hinblick auf die Art der Erbringung seiner Leistungen, den Ort der Leistungserbringung ebenso wie die Zeit der Leistungserbringung nicht unterworfen. Er wird jedoch bei der Einteilung der Tätigkeitstage und bei der Zeiteinteilung an diesen Tagen diese selbst in der Weise festlegen, dass eine optimale Effizienz bei seiner Tätigkeit und bei der Realisierung des Vertragsgegenstandes erzielt wird. Die Leistungserbringung durch den Auftragnehmer erfolgt lediglich in Abstimmung und in Koordination mit dem Auftraggeber.
2.5 Digitale Inhalte werden dem Auftraggeber ausschließlich in elektronischer Form wie folgt überlassen:
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per Download
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per E-Mail
3. Vertragsschluss
3.1 Der Kauf von Produkten unterliegt den zum jeweiligen Zeitpunkt geltenden Bedingungen.
3.2 Wenn der Auftraggeber ein Produkt kauft: (i) ist er dafür verantwortlich, die Artikelbeschreibung vollständig zu lesen, bevor er es verbindlich kauft, und (ii) der Abschluss einer Bestellung auf der Webseite (durch Abschluss eines Bezahlvorgangs über den Button „Jetzt kaufen“ oder einen ähnlichen Button) kann einen rechtsverbindlichen Vertrag für den Kauf des entsprechenden Produktes darstellen, es sei denn die vorliegenden Bedingungen sehen etwas anderes vor.
3.3 Der Auftraggeber kann mit einem Klick auf den entsprechenden Button, Produkte aus der Produktauswahl aussuchen und in den Warenkorb legen. Die Preise sind auf der Webseite aufgeführt. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern und unbeabsichtigt auftretende Preisfehler zu korrigieren. Diese Änderungen haben keine Auswirkungen auf den Preis für Produkte, die der Auftraggeber schon davor gekauft hat. Beim Bezahlen wird eine Übersicht über alle Produkte angezeigt, die der Auftraggeber in den Warenkorb gelegt hat. Die Übersicht umfasst die wesentlichen Eigenschaften jedes Produkts sowie den Gesamtpreis für alle Produkte, die geltende Umsatzsteuer (USt.)/Mehrwertsteuer (MwSt.) und ggf. die Versandkosten. Auf der Bezahlseite hat der Auftraggeber auch die Möglichkeit, die Produkte und Mengen zu überprüfen und, falls nötig, zu ändern, zu entfernen oder zu korrigieren. Der Auftraggeber kann auch über die Bearbeitungsfunktion noch etwaige Eingabefehler erkennen und korrigieren, bevor er die endgültige verbindliche Bestellung aufgibt. Alle angegebenen Lieferfristen gelten ab Erhalt der Zahlung des Kaufpreises. Wenn der Auftraggeber auf den Button „Jetzt kaufen“ klickt, erteilt er einen verbindlichen Auftrag zum Kauf der aufgeführten Produkte zum angegebenen Preis und zu den angegebenen Versandkosten. Zum Abschluss des Bestellvorgangs über den Button „Jetzt kaufen“ muss er vorher diese Bedingungen als rechtsverbindlich für seinen Auftrag anerkennen, indem er das entsprechende Kästchen anklickt.
3.4 Der Auftragnehmer sendet dem Auftraggeber dann per E-Mail eine Empfangsbestätigung für seinen Auftrag, in der seine Bestellung noch einmal aufgeführt wird und die er dann über die entsprechende Funktion ausdrucken oder speichern kann. Es ist zu beachten, dass es sich dabei um eine automatische Benachrichtigung handelt, die nur belegt, dass der Auftragnehmer den Auftrag erhalten hat. Sie zeigt nicht an, dass er den Auftrag angenommen hat.
3.5 Die rechtsverbindliche Vereinbarung über den Kauf der Produkte ist erst geschlossen, wenn der Auftragnehmer dem Auftraggeber per E-Mail eine Annahmeerklärung übermittelt oder die Produkte an den Auftraggeber versendet. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, den Auftrag nicht anzunehmen. Dies gilt nicht in Fällen, in denen er eine Zahlungsmethode anbietet – und der Auftraggeber diese Zahlungsmethode für seinen Auftrag wählt –, bei der sofort bei Übermittlung seines Auftrags ein Zahlungsvorgang eingeleitet wird (z.B. elektronische Überweisung oder Echtzeitüberweisung über PayPal, Giropay, Paydirekt). In diesem Fall gilt die rechtsverbindliche Vereinbarung als geschlossen, wenn er den Bestellvorgang, wie oben beschrieben, über den Button „Jetzt kaufen“ eingeleitet hat.
3.6 Der Kaufvertrag wird in deutscher Sprache geschlossen. Nach Vertragsabschluss werden die Vertragsbedingungen beim Auftragnehmer aufbewahrt, der Auftraggeber hat dann keinen Zugriff mehr darauf.
3.7 Als Verbraucher, also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen oder selbstständigen, beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht dem Auftraggeber in der EU nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
3.8 Wenn der Auftraggeber ein digitales Produkt (z.B. einen Online-Kurs) bei dem Auftragnehmer kaufen möchte, verzichtet er vor dem Kauf auf das ihm zustehende Widerspruchsrecht. Darauf verweist der Auftragnehmer direkt VOR Abschluss der
Bestellung, mit der folgenden Formulierung: „Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Ich habe die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen.“. Digitale Produkte sind vom Umtausch ausgeschlossen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Auftragnehmers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat und die vom Auftraggeber zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Auftraggeber die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Auftraggeber im Online-Shop des Auftragnehmers mitgeteilt.
4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Credit“ (Ratenzahlung via PayPal) tritt der Auftragnehmer seine Zahlungsforderung an PayPal ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Auftragnehmers führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Auftraggeberdaten eine Bonitätsprüfung durch. Der Auftragnehmer behält sich vor, dem Auftraggeber die Zahlungs-art „PayPal Credit“ im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern. Wird die Zahlungsart „PayPal Credit“ von PayPal zugelassen, hat der Auftraggeber den Rechnungsbetrag zu den vom Auftragnehmer festgelegten Konditionen, die ihm im Online-Shop des Auftragnehmers mitgeteilt werden, an PayPal zu bezahlen. Er kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Auftragnehmer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu können, muss der Auftraggeber über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschaltetes Online-Banking-Konto verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“ bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „SOFORT“ durchgeführt und das Bankkonto des Auftraggebers belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“ kann der Auftraggeber im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.
4.7 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte via Stripe ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“). Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
5. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Es obliegt dem Auftraggeber, die von ihm zum Zwecke der Leistungserfüllung zur Verfügung zu stellenden Informationen, Daten und sonstigen Inhalte vollständig und korrekt mitzuteilen. Für Verzögerungen und Verspätungen bei der Leistungserbringung, die durch eine verspätete und notwendige Mit- bzw. Zuarbeit des Kunden entstehen, ist der Auftragnehmer gegenüber dem Kunden in keinerlei Hinsicht verantwortlich; die Vorschriften unter der Überschrift „Haftung/Freistellung“ bleiben hiervon unberührt.
6. Haftung / Freistellung
6.1 Der Auftragnehmer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung. Verletzt der Auftragnehmer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehendem Satz unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Auftragnehmer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Auftragnehmers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
6.2 Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Auftragnehmer aufgrund von Verstößen des Kunden gegen diese Vertragsbedingungen oder gegen geltendes Recht geltend gemacht werden.
7. Vertragsdauer und Kündigung
7.1 Die Vertragsdauer und die Fristen zur ordentlichen Kündigung vereinbaren die Parteien individuell.
7.2 Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
7.3 Der Auftragnehmer hat alle ihm überlassenen Unterlagen und sonstigen Inhalte nach
Vertragsbeendigung unverzüglich nach Wahl des Kunden zurückzugeben oder zu vernichten. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts daran ist ausgeschlossen. Elektronische Daten sind vollständig zu löschen. Ausgenommen davon sind Unterlagen und Daten, hinsichtlich derer eine längere gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht, jedoch nur bis zum Ende der jeweiligen Aufbewahrungsfrist. Der Auftragnehmer hat dem Unternehmen auf dessen Verlangen die Löschung schriftlich zu bestätigen.
8. Vertraulichkeit und Datenschutz
8.1 Der Auftragnehmer wird alle ihm im Zusammenhang mit dem Auftrag zur Kenntnis gelangenden Vorgänge streng vertraulich behandeln. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten und / oder Dritten, die Zugang zu den vertragsgegenständlichen Informationen haben, aufzuerlegen. Die Geheimhaltungspflicht gilt zeitlich unbegrenzt über die Dauer dieses Vertrages hinaus.
8.2 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, bei der Durchführung des Auftrags sämtliche
datenschutzrechtlichen Vorschriften – insbesondere die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes – einzuhalten.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG.
9.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der AGB im Übrigen hiervon nicht berührt.
9.3 Der Auftraggeber wird den Auftragnehmer bei der Erbringung seiner vertragsgemäßen Leistungen durch angemessene Mitwirkungshandlungen, soweit erforderlich, fördern. Der Auftraggeber wird insbesondere dem Auftragnehmer die zur Erfüllung des Auftrags erforderlichen Informationen und Daten zur Verfügung stellen.
9.4 Sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den Sitz des Auftragnehmers als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis; ausschließliche Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt.
9.5 Der Auftragnehmer ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder der Geschäfts- oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Widerspricht er, treten die Änderungen nicht in Kraft; Auftragnehmer ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser AGB wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.
10. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
10.1 Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Auftragnehmers nichts anderes ergibt, räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte nur zu privaten Zwecken zu nutzen.
10.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Auftragnehmer einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
10.3 Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Auftraggeber die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Auftragnehmer kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
11. Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG teilzunehmen. Unsere E-Mail-Adresse entnehmen Sie der Überschrift dieser AGB.